KUS gewinnt, und verliert. Eine Wahlanalyse.

Eine Orange mit aufgemalten Gesicht

Die KUS Liste hat gewonnen. Dennoch wird sie es schwer haben, ihre Grundeinstellungen zum Tragen kommen zu lassen.

Diese Woche fanden die Hochschulwahlen 2011 statt, und den LeserInnen dieses Blogs dürfte aufgefallen sein, dass meine Wahlprognose vor einer Woche ziemlich genau das Ergebnis der diesjährigen Hochschulwahlen vorausgesagt hat (1).Gewonnen haben jene, die am wenigsten inhaltlich auftraten.

Ergebnis Studierendenparlament 2011 (25 Sitze):

KUS 8 Sitze – 32% der Stimmen
Jusos 7 – 27%
Grüne 6 – 23%
Piraten 1 – 5%
Witzenhausen 1 – 4%
RCDS 1 – 3%
Linke.SDS 1 – 2%

Keine Sitze: RPTS, BaLi

Studierende im Senat 2011 (3 studentische Mitglieder):
Jusos 1 – 42%
Grüne 1 – 30%
Piraten 1 – 10% (2)

Der Wahlsieger KUS – Schwache Inhalte, super Wahlkampf.

Die KUS hat einen beeindruckenden Wahlkampf hingelegt. Neben einem erheblichen Einsatz an Wahlkämpfern, was auch immer sehr viel ausmacht, haben sie vor allem mit einem größtmöglichen Mittelaufwand gepunktet. Sie haben vorgemacht, wie man umfangreiche finanzielle Mittel am besten in Wählerstimmen umsetzt. Schauen wir mal: 1 großes und bedrucktes Transparent, dutzende Meter Stoffbahnen, etwa 1000 (oder mehr) Plakate verschiedenster Formate sowie dutzende Plakataufsteller, Buttons, Orangen/Mandarinen sowie diverses anderes Material. Vorsichtig geschätzt hat die KUS 1000 oder mehr Euros in diesem Wahlkampf gesteckt. Ich wäre nicht überrascht, wenn die Wahrheit dieser Rechnung irgendwo bei 1 Euro pro KUS-Wähler landet, mindestens aber bei 50 Cent.

Trotz ihres Wahlsieges wird die KUS keine Vertreter in den AStA senden können. Die amtierende Koalition hält nach wie vor die Mehrheit im Studierendenparlament, und kann auf 2 Jahre erfolgreicher Zusammenarbeit zurückblicken. Warum sollten Jusos und Grüne sich also trennen?

Warum kommt keine Koalition KUS-Jusos oder KUS-Grüne?

Es geht eben doch um die Inhalte. Nun wird der geneigte KUS-Wähler behaupten können, dass Kassels Unabhängige Studierende (KUS) durchaus ein Programm zu bieten haben, auch wenn diese nicht im Vordergrund ihres Wahlkampfes standen. Da ergeben sich sich folgende Haupt-Punkte: Die Verlängerung der Bibliotheksöffnungszeiten, die Ausweitung des Semestertickets sowie eine Verbesserung der Raumnutzung. Ihre Homepage verrät weitere Punkte. (3)

Worin liegt nun die Koalitionsunfähigkeit der KUS begründet? Das liegt an den folgenden Faktoren: Die KUS-Programmpunkte führen allesamt in Sackgassen. Dadurch rückt die Grundeinstellung der KUS in den Vordergrund, nämlich jene der Effizienzsteigerung und Ökonomisierung des Studiums in Kassel. Und da verstehen alle anderen Listen, ausgenommen der RCDS, keinen Spaß.

Warum sind die Programmpunkte der KUS so ungünstig?

Dazu will ich die 3 bereits erwähnten Programmpunkte kurz beleuchten. Das Semesterticket ist beispielsweise bereits eines der wichtigsten Themen der amtierenden Koalition aus Jusos und Grünen. Das Ticket wurde bereits massiv ausgeweitet mit etlichen neuen Zielbahnhöfen, und eine bereits erfolgte Mobilitätsumfrage wird den Bedarf und den Willen zu einer weiteren Erweiterung testen. Jede weitere Ausweitung des jetzigen Semestertickets ist mit deutlichen Kostensteigerungen verbunden. Das sind Kausalitäten, die sich spielend leicht an die Studierenden kommunizieren lassen, wodurch sich hier keine politischen Spielräume mehr ergeben.
Eine bessere Raumnutzung ist ebenfalls ein Ziel der amtierenden Koalition. Und dabei handelt es sich um einen andauernden Prozess, der letztlich bei der Verwaltung liegt, und nicht unter der Kontrolle der Studierenden. Die Details dieses Prozesses sind derart kompliziert, dass sich dieses Thema einer politischen Nutzung schon vor langer Zeit entzogen hat.
Desweiteren: Eine Ausweitung der Bibliotheksöffnungszeiten erfolgte in den letzten Semestern bereits, und da ist die Grenze des Machbaren einfach bereits erreicht. Es wird keine Sonntags-Öffnung geben, und es wird keinen 24h-Service geben. Würde das Studierendenparlament so etwas mal mehrheitlich fordern, dann würde ich als Gewerkschafter und Sozialdemokrat im übrigen zum aktiven Widerstand übergehen. Unsere Kollegen in der Bib, und auch die Studis die dort arbeiten, leisten eine hervorragende Arbeit – jeden Tag bis in die Nacht hinein. Das reicht, und das Studierendenparlament würde das ohnehin niemals fordern!

“Wir wollen die Studienbedingungen im Sinne der Kassler Studierenden gestalten und bedarfsorientierte Angebote und Verbesserungen schaffen.” (4)

Und hier liegt der Kern der Koalitionsunfähigkeit der KUS Liste, ihrem ökonomischen Ansatz. Sie geht von einem einheitlichen “Sinne der Kasseler Studierenden” aus, der in der Realität aber nicht existiert. Sie unterstellt eine Gestaltungshoheit über Studienbedingungen, die in der Realität aber nur begrenzt vorhanden ist. Die Verbesserung des Einen ist die Verschlechterung des Nächsten. Der Bedarf eines Fachbereiches ist immer auch die drohende Mittelkürzung eines Anderen. Diese Faktoren werden von allen anderen Gruppen bereits berücksichtigt. Diese verfolgen einen politischen Ansatz, der ein gemeinsames Handeln und den Ausgleich aller Beteiligten unter gemeinsamen Zielen anstrebt. Die Jusos folgen dabei beispielsweise u.a. den Grundsätzen der gegenseitigen Solidarität und eines sozial gestalteten Studiums. Für die Grünen stehen ökologische Gesichtspunkte im Vordergrund, die sie auf dem Campus mehrheitsfähig machen wollen. Sie alle verfolgen auch pragmatische, sprich “unpolitische” Ziele – die Vermutung, diese seien bisher nicht bedarfsgerecht gewesen, wird als Behauptung nicht mehr lange aufrecht zu erhalten sein. Denn die bisherigen Hochschulgruppen bestehen auch nur aus Studierenden verschiedenster Fächer, von denen jeder seine spezifischen Sorgen, Nöte und Wünsche mit einbringt.

Die KUS stellt mit ihrem Reinform-Pragmatismus, der zudem von starkem ökonomischem Effizienzdenken gesprägt ist, einen grundsätzlichen Gegensatz zu allen Anderen dar. Dieser erscheint im Hinblick auf eine 12-monatige Zusammenarbeit in einem AStA unüberwindbar. Erst recht wenn man bedenkt, wer rein rechnerisch die einzigen möglichen Koalitionspartner sind: Jusos, oder Grüne. Angesicht der Simplizität des KUS-Programms wäre ich nicht überrascht, wenn den KUS-Mitgliedern dieser Umstand gar nicht bewußt ist.

Schlussendlich wird sich diese anbahnende Kontroverse deshalb zum Ansatz für den kommenden 12-monatigen KUS-Wahlkampf entwickeln; die Propagierung, dass Jusos, Grüne und Andere keine studentenorientierte Politik machen. Egal, ob das stimmt oder nicht.

Fussnoten:

(1) Was bei meiner Prognosen immer weitestgehend außen vor blieb, war die inhaltliche Analyse der Kontrahenten. Ich schätze Wahlergebnisse seit Jahren ausschließlich anhand von bisherigen Ergebnissen in Kombination mit der jeweiligen Wahlkampf-Performance. Das heißt, ich lasse die Inhalte meistens außen vor. Was es nicht heißt ist, dass Wahlkampfinhalte keine Rolle spielen. Meine erfolgreichen Schätzungen basieren schlicht auf der Erkenntnis, dass zwischen den Kontrahenten auf dem Campus aus Sicht des Wählers zu wenig wahrnehmbare Unterschiede bestehen, wodurch die Wahlkampfperformance und die Position auf dem Wahlzettel zum entscheidenden Kriterium werden.

Inhaltliche Kriterien spielen dennoch eine Rolle. Jusos und Grüne werden stets relativ ordentliche Ergebnisse einfahren, weil der Wähler ihre Inhalte ungesehen einschätzen kann. Radikale linke Listen haben ebenfalls ein Stammpotential, auch da wird es in der Regel für mindestens 1 Sitz reichen. Der RCDS, jenem kaum noch wahrnehmbaren CDU-Ableger am Campus, bestätigt meine These ebenfalls: Ohne nennenswerten Wahlkampf, und mit nur 3 Leuten auf ihrer Liste, hat man 1 Sitz geholt. Die jeweilige AStA-Koalition hat natürlich auch Vorteile.

(2) Ich beziehe mich auf Berechnungen des Kommilitonen Dietmar Bürgers, ebenfalls Mitglied der Juso Hochschulgruppe. Die Zahlen basieren auf den vorläufigen Ergebnissen der Hochschulwahlen 2011.

(3) www.kusliste.de

(4) Aus dem Programm der KUS Liste, Kassel Unabhängige Studierende, www.kusliste.de (Stand: 29.01.2011).

2 Kommentare Schreibe einen Kommentar

  1. So, eine Analyse der Hochschulwahl gibt es jetzt auch bei Nordhessische.de und sie deckt sich größtenteils mit deiner. Ich bin gespannt, wie hart für die KUS der Aufprall auf den Boden der hochschulpolitischen Realität ist und überlege, der konstituierende StuPa-Sitzung als Gast des Schauspiels beizuwohnen. Die Vertreter der KUS, die ich bislang kennengelernt habe, zeigen sich bei grundsätzlicher inhaltlicher Kritik oder wenn etwas nicht nach ihren Vorstellungen läuft durchaus dünnhäutig. Es ist zu befürchten, dass die Konfrontation mit dem Faktischen auf die simple Parole hinausläuft, die bisherigen und trotz aller Mängel bewährten demokratischen Strukturen seinen nicht studierendenorientiert.

    • Bestens, dann ist dein Artikel jetzt auch verlinkt hier. Bin ebenfalls gespannt, und werde mir wohl wie jedes Jahr den Spaß machen, zur Konstituierenden zu gehen.

      Außerdem: Ältestenrat.

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